Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Montag, 13. Juni 2011

Italien kann es eben, das mit der Demokratie. Deutschland nicht.

http://www.radio-utopie.de/2011/06/13/berlusconi-ist-tot/?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+RadioUtopie+%28Radio+Utopie%29

Berlusconi ist tot

Von Daniel Neun | 13.Juni 2011

Zum ersten Mal seit 1995 haben sich die Italiener zur rechtsgültigen Beteiligung an einer Volksabstimmung aufgerafft. Wie das Römer Innenministerium vor wenigen Minuten mitteilte, haben über 50 Prozent der Stimmberechtigten teilgenommen und bereits vor Schließung der Abstimmungslokale um 15 Uhr das notwendige Quorum erreicht.
Damit sind alle vier Referenden in Italien gültig. Sie werden die Regierung Berlusconi in Stücke reissen.
Es geht bei dem Referendum um viel mehr als nur die Bestätigung eines Neins der Italiener zur Atomkraft, welches sie bereits 1987 in einer Volksabstimmung beschlossen. Außerdem wird noch die Entstaatlichung Italiens in einem Kernbereich gestoppt: in der Wasserversorgung. Sie darf nicht dem Profitprinzip unterworfen und an Konzerne verkauft (“privatisiert”) werden (wie es etwa in der Hauptstadt Deutschlands durch die Parteien “SPD” und “Die Linke” unter dem Finanzsenator Thilo Sarrazin geschah). Des Weiteren werden die Italiener ein Gesetz ihres ehrenwerten Premierministers Silvio Berlusconi aufheben, welches ihm und anderen Schurken in Regierungsämtern ermöglichte, Gerichtstermine wegen “dringender Termine” sausen und dadurch jede Verhandlung zum Platzen bringen zu lassen.
Dieser demokratische Blitz der Italiener, dem gewaltiger Donner folgen wird, schlägt nicht nur Berlusconi mit einem Wisch vom Thron seiner Mafia-Herrschaft, sondern setzt auch die Verrätermaschinen von “Linken”, “Sozialisten” und “Grünen” in Italien unter Spannung, daß sie rauchen. Denn diesen Erfolg haben die Italiener keiner einzigen Partei zu verdanken, sondern auschliesslich sich selbst und ihren Künstlern. Man sieht schon Adriano Celentano, mit einem Grinsen durch ganze Straßenschluchten, wie er auf einer großen Bühne vor völlig ausflippenden Italienern steht und alle ihren Sieg feiern. Tja, man wäre gern dabei gewesen.
Aber so ist das eben in einer Republik, deren Verfassung dem Volk zwar “Wahlen und Abstimmungen” garantiert, sich aber einfach niemand darum kümmert. Was? Iiiich? Och, neee…
Zugucken, Schnauze halten, in die Ecke, weiter schämen. Italien kann es eben, das mit der Demokratie. Deutschland nicht.