Pressemitteilung
W-Forum: "Braucht die Demokratie mehr Bürgerbeteiligung?"
Donnerstag, 23. Juni 2011, 14 Uhr
-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal - Raum 3.101
-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal - Raum 3.101
Elbvertiefung in Hamburg, Flugrouten am Flughafen Berlin-Brandenburg-International, Tiefbahnhof Stuttgart 21 – diese und andere Vorhaben stoßen bei betroffenen Bürgerinnen und Bürgern zunehmend auf Widerspruch und Widerstand. An den Aktionen beteiligen sich inzwischen auch zahlreiche Angehörige jener Gruppen, die sich traditionell nicht an öffentlichen
Demonstrationen und Protesten beteiligen. Das neue politische Engagement der so genannten "Wutbürger" reicht über kommunale oder regionale Reizthemen hinaus und hat inzwischen auch die Bundesebene erreicht. Umfragen belegen, dass immer mehr Bürgerinnen und Bürger für die Einführung bzw. Anwendung von direktdemokratischen Beteiligungs-verfahren, wie z.B. Volksentscheiden, plädieren. Sind die Intensivierung der Proteste gegen rechtmäßige demokratische Entscheidungen und die Forderung nach einer Ausweitung der Partizipationsmöglichkeiten als Ausdruck einer grundsätzlichen Unzufriedenheit mit der repräsentativen Demokratie zu werten? Gefährden die genannten Entwicklungen die Grundlagen unserer politischen Ordnung oder sind sie als Chance für eine weitere Demokratisierung des politischen Systems zu verstehen?
Über diese Fragen diskutieren: Dr. Heiner Geißler Bundesminister a. D.), Prof. Dr. Wolfgang Merkel (Politikwissenschaftler) und Claudine Nierth (Bundesvorstandssprecherin von "Mehr Demokratie e.V.").
Im Anschluss an den Vortrag ist eine Diskussion vorgesehen.
Demonstrationen und Protesten beteiligen. Das neue politische Engagement der so genannten "Wutbürger" reicht über kommunale oder regionale Reizthemen hinaus und hat inzwischen auch die Bundesebene erreicht. Umfragen belegen, dass immer mehr Bürgerinnen und Bürger für die Einführung bzw. Anwendung von direktdemokratischen Beteiligungs-verfahren, wie z.B. Volksentscheiden, plädieren. Sind die Intensivierung der Proteste gegen rechtmäßige demokratische Entscheidungen und die Forderung nach einer Ausweitung der Partizipationsmöglichkeiten als Ausdruck einer grundsätzlichen Unzufriedenheit mit der repräsentativen Demokratie zu werten? Gefährden die genannten Entwicklungen die Grundlagen unserer politischen Ordnung oder sind sie als Chance für eine weitere Demokratisierung des politischen Systems zu verstehen?
Über diese Fragen diskutieren: Dr. Heiner Geißler Bundesminister a. D.), Prof. Dr. Wolfgang Merkel (Politikwissenschaftler) und Claudine Nierth (Bundesvorstandssprecherin von "Mehr Demokratie e.V.").
Im Anschluss an den Vortrag ist eine Diskussion vorgesehen.
Deutscher Bundestag
Presse und Kommunikation, PuK 1
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel.: +49 30 227-37171, Fax +49 30 227-36192
www.bundestag.de, pressereferat@bundestag.de
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