Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Freitag, 24. Juni 2011

Atomausstieg light und die Grünen

Tausend gute Gründe

geschrieben am 24. Juni 2011 von Gastautor

ein Gastartikel von Thorsten Beermann

Die Situation ist nicht neu für die Grünen. In Parteiführung und Basis ist man gewohnt, nicht nur das Miteinander, sondern auch das Gegeneinander zu leben, ja fast genüsslich zu kultivieren. Am Samstag soll ein Sonderparteitag in Stuttgart die Position der Öko-Partei zu den Ausstiegsplänen der Bundesregierung definieren.
Beide Seiten haben ihre Argumente vorgetragen. Die Parteispitze möchte nicht riskieren, dass die Grünen ein weiteres Mal als die „Dagegen-Partei“ wahrgenommen werden, wo nun doch scheinbar endlich das wahr wird, wofür sie seit ihrer Gründung gekämpft haben. Ein parteienübergreifender Konsens würde den Atomausstieg dieses Mal tatsächlich unumkehrbar machen, so glaubt man. Die Gegner des Antrags, die von einer breiten Front von Umweltschutzorganisationen unterstützt werden, bemängeln dagegen, dass die Entwürfe der schwarz-gelben Bundesregierung zum einen nicht zum schnellstmöglichen Ausstieg führen und zum anderen eine Reihe von Unwägbarkeiten enthalten würden.
Tatsächlich reicht ein Blick in die Berichterstattung der letzten Tage, um die Befürchtungen des Vorstandes zu untermauern. Den Grünen wird wahlweise vorgeworfen, den Ausstieg nur unter ihrer Regie zu akzeptieren oder es wird ihnen unterstellt, Angst vor dem Verlust ihres Kernthemas zu haben. Ein genauerer Blick auf die Angelegenheit zeigt aber, dass es eine ganze Reihe guter Gründe gibt, die Regierung Merkel bei ihrem Weg aus der Atom-Krise keinen Persilschein auszustellen. Wenn man die Grünen für etwas kritisieren möchte, dann dafür, diese Gründe nicht ausreichend zu kommunizieren.

Den ganzen Artikel lesen:

http://www.spiegelfechter.com/wordpress/6338/tausend-gute-grunde?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+DerSpiegelfechter+%28Der+Spiegelfechter%29