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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Freitag, 8. April 2011

Walpurgisnacht, und Bundeswehr im Innern?...

http://blog.fefe.de/?ts=b361ee03


  • [l] Zwei Kumpels von mir haben einen schönen Frühlingsspaziergang im Mauerpark gemacht und da lief ihnen eine Delegation des de-Maiziereschen Karnevalsvereins über den Weg, und zwar nicht so ein paar verirrte Feldjäger sondern Offiziere. Was tun meine Kumpels, neugierige Hacker wie sie sind? Sie gehen da mal näher ran und spitzen die Ohren, und die redeten mit Polizisten über Konzepte für den 30.4. (im Mauerpark ist Walpurgisnacht-Party). Wir haben es hier also offenbar mit Planungen für einen Bundeswehreinsatz im Inneren zu tun. Die haben da Dinge beraten wie wo es überall Holz zum Verbrennen gäbe und was man absperren solle. Wohlgemerkt: die Polizei hat das der Bundeswehr erklärt. Wir haben es hier also nicht mit einem Technologietransfer von den Crowd Control-Abteilungen der Bundeswehr an die arme überforderte Berliner Polizei zu tun, sondern anders herum.Wie könnt ihr helfen? Wer sich mit der Bundeswehr auskennt, könnte uns z.B. mal helfen, die Dienstabzeichen zu dekodieren. Ansonsten: Augen auf zum 1. Mai und immer schön mitfilmen.
    Update: Stand bisher:
    1x Oberstleutnant Heeresfliegertuppe
    1x Oberstleutnant vermutlich Pioniertruppe
    1x Stabshauptmann Panzeraufklärungstruppe/Feldnachrichtentruppe
    1x Leutnant Fernmeldetruppe
    1x Stabsunteroffizier Fernmeldetruppe
    1x Soldat, Truppengattung nicht erkennbar, nur rotes Barret (der im Flecktarn)
    Update: als Gegenmeinung schreibt mir gerade jemand, dass die beiden Rotmützen links wahrscheinlich zwei Generalmajore seien und keine Oberstleutnant. Davon gibt es nicht so viele, die müssten sich also sogar persönlich identifizieren lassen, wenn das stimmt.

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