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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Freitag, 15. April 2011

Man wird ja mal fragen dürfen...

...auch wenn keine Antwort zu erwarten ist.

Frage: "Macht es eigentlich Spass, solche pubertär verquaste, perverse Kriegspolitik irgendwie mitzutragen?"

Krieg in Libyen Nato bestreitet Luftangriffe auf Tripolis

Die Nato hat Berichte dementiert, sie habe am Donnerstag die libysche Hauptstadt bombardiert. Es seien lediglich militärische Ziele außerhalb von Tripolis angegriffen worden. In Berlin bekräftigten die Nato-Partner, bis zur Einstellung aller Angriffe gegen libysche Zivilisten kämpfen zu wollen.

Hm, seltsam, - ich dachte, man kämpft nicht gegen Zivilisten, sondern schützt diese...? 

Nun, ja - hier kann man den Artikel ganz lesen:
http://www.sueddeutsche.de/politik/krieg-in-libyen-nato-nimmt-tripolis-unter-beschuss-1.1085497


Ja, und dann hat die Nato nachgedacht, und Forderungen aufgestellt: 

http://www.infokriegernews.de/wordpress/2011/04/15/libyen-perversion-und-ironie/

Libyen : Perversion und Ironie

Von Cheffe | 15.April 2011
Die Nato hält ein Ende des Bombardements in Libyen für möglich, sollte Libyen einige Forderungen erfüllen. Liest man diese, stellen sich einem denken Menschen unweigerlich Fragen. Mit brachialer Gewalt und massiven Luftschlägen – zum Teil bis zu 200 am Tag – wurde Libyen ins Elend gestürzt. Nun wollen jene, die das Unglück in das Land brachten, humanitäre Hilfe an den Opfern leisten.

Zum Teil weiß man nicht ob man lachen oder weinen soll. Die Propaganda dreht Ihre Runden und eine Lüge löst die nächste ab. Zuerst möchten wir aufzeigen, mit welcher Doppelmoral hier an das Werk gegangen wird.
Einige Zeilen aus der FAZ:

Nato nennt Bedingungen für Ende der Luftschläge

Die Nato hat am Donnerstag drei Bedingungen für ein Ende ihrer Luftschläge gegen das Gaddafi-Regime in Libyen genannt: Alle Angriffe auf Zivilisten müssten aufhören, Gaddafis Truppen in ihre Stützpunkte zurückkehren und humanitäre Hilfe zu allen Menschen in Not durchgelassen werden.
[...]
Rasmussen widersprach dem Eindruck, dass die Allianz nicht vorankomme. Seit der Übernahme der Operation habe sie 2000 Einsätze geflogen, davon 900 Kampfeinsätze.[1]
Zu dem ersten Punkt der Forderung, den sollte man an die NATO weiterreichen, denn es sind ausreichend Zivilisten bei Angriffen durch Natoflugzeuge und Marschflugkörper getötet worden. Auch im zweiten Punkt sei der Nato selbiges angeraten, kehren Sie in Ihre Heimatstützpunkte zurück und hören Sie auf sich wie Gott aufzuspielen. Bei Punkt 3, der ist überhaupt erst durch die Natobombardements entstanden, hier sollten besonders England, Frankreich und Italien mal ordentlich zur Kasse gebeten werden.
Bereits jetzt ist man seitens der Bundesregierung dabei, das gegebene Versprechen ” Keine deutschen Soldaten in Libyen” wieder zu brechen, verwundert es Sie? Natürlich nur zu humanitären Zwecken?!? Wobei man sich da getrost die Frage stellen darf, wie ist “Keine” zu deffinieren? Wie so oft erwähnt, hat eine politische Lüge die Halbwertszeit von maximal 10 Minuten.
Carpe diem
[1] http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E9E350F4E6960473BB88E08E00EA591D8~ATpl~Ecommon~Scontent.html

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