Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Donnerstag, 14. April 2011

Keinen Plan - nicht wissen, was man will - aber das alles mit aller Kraft...

Kommentar

Die NATO hätte es wissen müssen

Von Christoph Grabenheinrich, SR, ARD-Hauptstadtstudio
Da steht sie nun, die internationale Gemeinschaft, und weiß nicht weiter. Bei der Bewältigung der Libyen-Krise hat sie sich, allen voran die NATO, unbedacht in eine Sackgasse manövriert. Auch der mehrtägige Krisenlösungszirkus mit Sitzungen der EU in Luxemburg, der Libyen-Kontaktgruppe in Doha und nun eben der NATO in Berlin brachte nur Minimalkompromisse und erneut zu Tage, was längst bekannt war: Die Alliierten der Anti-Gaddafi-Koalition wissen nicht, was sie wollen, sind trotz aller demonstrativen Geschlossenheitsbekundungen tief gespalten und sich lediglich in einem Punkt einig: Der libysche Machthaber muss weg.

http://www.tagesschau.de/kommentar/libyen910.html